§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen dem Auftraggeber und Tobias Schlothane, IT-Kicodebyts, Murrhardter Straße 54, 73642 Welzheim (nachfolgend "Auftragnehmer") über IT-Dienstleistungen, insbesondere Webentwicklung, Prozessautomatisierung, KI-Integration und Schulungen.
(2) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Der Auftraggeber ist an seine Anfrage 14 Tage gebunden.
(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung (auch per E-Mail) oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. dem zugrundeliegenden Angebot.
(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erbringung der Leistung geeignete Dritte einzusetzen. Eine Übertragung des gesamten Auftrags auf Dritte bedarf der Zustimmung des Auftraggebers.
(3) Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, schuldet der Auftragnehmer das ordnungsgemäße Bemühen, nicht einen bestimmten Erfolg (Dienstvertrag). Bei Werkverträgen (z. B. Pauschalpreisprojekte) schuldet er den vereinbarten Erfolg.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte (Texte, Bilder, Zugänge) und Entscheidungen zur Verfügung.
(2) Verzögerungen, die aus fehlender oder verspäteter Mitwirkung resultieren, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot oder in der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, wird nach tatsächlichem Aufwand zu dem im jeweiligen Angebot vereinbarten Stundensatz abgerechnet.
(2) Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG weist der Auftragnehmer keine Umsatzsteuer aus.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(4) Bei Projekten über 1.500 € ist der Auftragnehmer berechtigt, eine Anzahlung von bis zu 40 % der Auftragssumme bei Auftragsbeginn zu verlangen.
(5) Bei Zahlungsverzug fallen Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe an.
§ 6 Termine und Lieferzeiten
(1) Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
(2) Liegen Umstände vor, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Streik, längere Krankheit, Ausfall wesentlicher Drittdienste), verlängern sich Termine entsprechend.
§ 7 Abnahme
(1) Bei Werkleistungen erfolgt eine Abnahme. Der Auftraggeber prüft die Leistung innerhalb von 10 Werktagen nach Bereitstellung und erklärt entweder die Abnahme oder zeigt Mängel schriftlich an.
(2) Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen. Eine Nutzung der Leistung im produktiven Betrieb steht der Abnahme gleich.
§ 8 Mängelrechte
(1) Bei Mängeln hat der Auftragnehmer das Recht zur Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder neue Erstellung).
(2) Schlägt die Nacherfüllung nach zwei Versuchen fehl, kann der Auftraggeber mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(3) Gewährleistungsansprüche verjähren in 12 Monaten ab Abnahme, soweit keine längere gesetzliche Frist gilt.
§ 9 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens.
(3) Eine darüber hinausgehende Haftung - insbesondere für entgangenen Gewinn, Datenverlust und Folgeschäden - ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Der Auftraggeber ist verpflichtet, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen.
§ 10 Nutzungsrechte
(1) Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber die zur vereinbarten Nutzung erforderlichen, einfachen, übertragbaren Nutzungsrechte an den vom Auftragnehmer erstellten Werken (Code, Designs, Texten).
(2) Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, allgemeine Bausteine, Bibliotheken und Module, die nicht speziell für den Auftraggeber entwickelt wurden, auch in anderen Projekten zu verwenden.
(3) Vor vollständiger Bezahlung verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.
§ 11 Referenzen
Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber nach Projektabschluss mit Name und Logo als Referenz auf der eigenen Website und in Angeboten zu nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 12 Geheimhaltung & Datenschutz
(1) Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen.
(2) Sofern personenbezogene Daten des Auftraggebers oder seiner Kunden verarbeitet werden, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.
§ 13 Kündigung
(1) Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Wartungsverträge) ist eine ordentliche Kündigung mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende möglich.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten ist Welzheim.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.